Wer diesen Tag ebenfalls begehen und die Sache unterstützen möchte, kann sich gerne beteiligen:

• Wann: am 17.05.2012 von 18 – 19 Uhr
• Wo: vor dem Roten Turm einfinden.
• Was: Dort findet ein sogenannter Rainbowflash statt.

Ein Auszug aus unserem Bundesprogramm:

Die Piraten bekennen sich zum Pluralismus des Zusammenlebens. Politik muss der Vielfalt der Lebensstile gerecht werden und eine wirklich freie Entscheidung für die individuell gewünschte Form des Zusammenlebens ermöglichen. Eine bloß historisch gewachsene strukturelle und finanzielle Bevorzugung ausgewählter Modelle lehnen wir ab.
Die Piraten setzen sich ein für die vollständige rechtliche Gleichstellung von Ehe und eingetragener Partnerschaft. Die eingetragene Partnerschaft ist für alle Formen der Partnerschaft zu öffnen; Konzepte der Erweiterung der eingetragenen Lebenspartnerschaft zu einer eingetragenen Lebensgemeinschaft auch von mehr als zwei Personen müssen erarbeitet und verwirklicht werden. Die eingetragene Lebenspartnerschaft ist – angelehnt an das französische PACS-Modell – als ziviler Solidarpakt zu gestalten. Die Piratenpartei setzt sich für die gleichwertige Anerkennung von Lebensmodellen ein, in denen Menschen füreinander Verantwortung übernehmen.
Unabhängig vom gewählten Lebensmodell genießen Lebensgemeinschaften, in denen Kinder aufwachsen oder schwache Menschen versorgt werden, einen besonderen Schutz. Unsere Familienpolitik ist dadurch bestimmt, dass solche Lebensgemeinschaften als gleichwertig und als vor dem Gesetz gleich angesehen werden müssen.

Gleichberechtigte Möglichkeit der Kinderversorgung: Kinder zu haben, darf nicht zu Diskriminierung oder Benachteiligung führen. Aus der geschlechtlichen oder sexuellen Identität bzw. Orientierung darf sich weder ein Vorrecht noch eine Verpflichtung zu einer höheren oder geringeren Einbindung in die Kinderversorgung ergeben. Wir Piraten setzen uns ein für den Abbau noch bestehender gesellschaftlicher Erwartungshaltungen, die eine tatsächlich freie, individuelle Entscheidung verhindern oder erschweren. Das Ehegattensplitting ist abzuschaffen.

Steuerliche Vergünstigungen für Einzelpersonen oder Lebensgemeinschaften sind an die Versorgung von Kindern und schwachen Menschen zu binden. Um die freie Selbstbestimmung eines Lebensentwurfes zu ermöglichen, sind ausreichende Betreuungsangebote für Kinder zu schaffen. Auf die prinzipielle Verfügbarkeit solcher Betreuungsangebote muss es einen Rechtsanspruch von Geburt an geben. Kinder haben zu dürfen, muss von geschlechtlicher Identität bzw. Orientierung unabhängig sein. Auch gleichgeschlechtliche  Lebensgemeinschaften müssen zusammen Kinder bekommen, adoptieren und aufziehen dürfen.

seit heute haben wir einen neuen Bundesvorstand und seit letztem Wochenende einen neuen Kreisvorstand. Auch Satzungsänderungen und Programmanträge kamen bei unserer Versammlung dran. Ich will die beiden Veranstaltungen mal in aller Kürze auswerten:

Ich freue mich zuerst den aktuellen Bundesvorstand vor zu stellen.

Bernd Schlömer = Vorsitzender
Sebastian Nerz = Stellvertreter Vorsitzender
Markus Barenhoff = zweiter Stv. Vorsitzender

Swanhild Goetze = Schatzmeisterin

Sven Schomacker = Generalsekretär
Johannes Ponader = pol. Geschäftsführer

Klaus Peukert = Beisitzer
Matthias Schrader = Beisitzer
Julia Schramm = Beisitzer

Hier findet ihr alle wichtigen Informationen zu den Personen.

Des weiteren wurde eine Beitragserhöhung beschlossen. Der Jahresbeitrag steigt nun auf 48€. Bestandsmitglieder müssen ihn erst ab dem nächsten Jahr zahlen. Für Neumitglieder gilt er ab Morgen. Diese Maßnahme wurde nötig, damit der Bundesverband noch Handlungsfähig bleibt und eine feste Größe zum Rechnen hat, denn die Parteitage kosten momentan mittlere 5-stellige Beträge. Des weiteren erhält man mit der Beitragserhöhung auch mehr aus dem Topf der staatlichen Parteienfinanzierung, bei welcher wir auf ca. 900.000€ keinen Zugriff haben. Dort sind die Wahlsiege und Einnahmen der Partei maßgeblich entscheidend für die Ausschüttung. Unsere Wahlsiege brachten uns den großen Topf und nur mit genau so vielen Spenden und Einnahmen können wird auch auf die volle staatliche Unterstützung hoffen. Was wir nicht abrufen, kommt den alten Parteien zugute. Also spendet fleißig für uns, damit die Parteien, denen ihr das auf keinen Fall gönnt, auch nicht von unserem eher kleinen Spendenaufkommen profitieren

Hier folgt der Kreisvorstand:

Auf dem Bild sind von Links nach Rechts:
Sandra Willer, Peter von Wolffersdorff, Thomas Lörinczy, Toni Rotter, Kevin Fleischer.

Toni Rotter = Vorsitzender
Thomas Lörinczy = Stv. Vorsitzender

Kevin Fleischer = Generalsekretär

Peter von Wolffersdorff = Schatzmeister
Sandra Willer = Stv. Schatzmeister

Die Änderungen an der Satzung könnt ihr hier nachlesen.

Auch programmatisch hat sich Etwas getan.
Anfänge des Wahlprogramms
Erstes Positionspapier

Am kommenden Donnerstag, ab 18 Uhr, führt der neue Kreisvorstand seine erste Vorstandssitzung durch, bei welcher viele Papiere und die interne Aufgabenverteilung diskutiert wird. Ab 19 Uhr sind dann auch Gäste sehr willkommen im Delicaté. Man kann natürlich auch schon zur Sitzung erscheinen, aber das dürfte für Zuschauer nicht sehr spannend sein.

Mit freundlichen Grüßen

Toni Rotter

Akkreditierung: ab 09.30Uhr
Beginn: 10.00Uhr
Wo: Delicaté auf dem Brühl 30 in 09111 Chemnitz

Tagesordnung

• TOP0: Einlass und Akkreditierung
• TOP1: Eröffnung durch Vorstandsmitglied
• TOP2: Wahl des Versammlungsleiters
• TOP3: Abstimmungen über das Zulassen von Presse und Gästen
• TOP4: Abstimmung über Tagesordnung
• TOP5: Abstimmung über Geschäfts- und Wahlordnung
• TOP6: Wahl des Protokollführers
• TOP7: Wahl des Wahlleiters
• TOP8: Tätigkeitsbericht des Vorstandes
• TOP9: Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters und Bericht der Kassenprüfer
• TOP9: Abstimmung über Entlastung des Vorstandes
• TOP10: Wahl der Vorstandsgröße
• TOP11: Wahlen von Vorstand und Kassenprüfern mit Fragerunde
• TOP21: Festlegung des Budgets
• TOP22: Satzungsänderungsanträge zu §8
• TOP23: Satzungsänderungsanträge zu §6
• TOP24: Satzungsänderungsanträge zu Programmanträgen
• TOP25: Programmanträge nach vorliegender Reihenfolge
• TOP26: übrige Satzungsänderungsanträge nach vorliegender Reihenfolge
• TOP27: Sonstige Anträge

Für alle die gut vorbereitet auftauchen wollen, gibt es hier ein praktisches Antragsbuch. Dieses kann man sich z.B. im Broschürendruck zurecht machen:

Aus Gründen der Länge und Übersichtlichkeit gibt es die Anträge S08, PP02 sowie das Budget aus SA04 hier verlinkt:

S08 – Entwurf einer neuen Satzung
PP02 – Transparenzsatzung für die Stadt Chemnitz
Budget 2012

Alle weiteren Infos, wie unter anderem die Tätigkeitsberichte der Vorstände, findet ihr hier.

Bis auf weiteres ist er auf nächsten Dienstag verschoben.

MfG

Toni

wie in jedem Jahr quillt der Frühling quasi vor wichtigen Terminen über. Damit ihr nichts verpasst gibts heute von mir eine kleine Übersicht.

Kommunalpolitikplenum

• Wann: Samstag, den 17.03.2012, von 10-18Uhr
• Was: An diesem Tag nehmen wir uns Programmanträge vor, diskutieren sie und bereiten sie für die Kreisvollversammlung vor. Zeitgleich finden auch die Linuxtage an der TU-Chemnitz statt.
• Wo: Kraftwerk e.V., Kaßbergstraße 36 in 09112 Chemnitz

Landesparteitag

• Wann: Samstag, den 24.03.2012, Akkreditierung ab 8:30, Ende 17Uhr
• Was: Es handelt sich um einen programmatischen Landesparteitag, daher wollen wir am Dienstag, den 20.03. beim Stammtisch die Anträge noch einmal durchsprechen.
• Wo: Treibhaus Döbeln, Café Courage, Bahnhofstraße 56 in 04720 Döbeln

Kreisvorständetreff

• Wann: Sonntag, den 01.04.2012
• Was: Hier treffen sich die Kreisvorstände und besprechen den Status der Kreisverbände miteinander. Auch der Workflow mit dem Landesverband soll verbessert werden.
• Wo: Weiß noch keiner so genau …

Kreisvollversammlung

• Wann: Samstag, den 21.04.2012, von 10-18 Uhr
• Was: An diesem Tag wird ein neuer Vorstand für ein Jahr gewählt und am Programm gearbeitet.
• Wo: Delicaté, Brühl 30 in 09111 Chemnitz

Bundesparteitag

• Wann: 28. und 29.04.2012, von jeweils 10-18Uhr
• Was: Hierbei handelt es sich um einen Wahlparteitag. Ein neuer Bundesvorstand, ein Bundesschiedsgericht und weitere Posten werden gewählt. Außerdem gibt es auch noch einige Anträge.
• Wo: Holsteinhallen, Justus-von-Liebig-Straße 2-4, 24537 Neumünster

Das solls dann erst einmal gewesen sein. Der nächste Termin für uns ist der 04.08.2012, an dem wir unser Piratencamp abhalten. Aber da sind noch keine Details geplant.

Am Montag, den 12.03.2012, kündigte eins Energie die Kooperation mit der Deutschen Telekom beim Ausbau des Glasfasernetzes in Chemnitz an. Dies hat zur Folge, dass die sogenannten FTTH (Fibre to the Home)-Anschlüsse in weiten Teilen des Stadtgebietes noch in diesem Jahr verfügbar werden. Bei Fibre-to-the-Home handelt es sich um den modernsten und schnellsten Anschluss, der derzeit verfügbar ist. Weite Teile der Stadt wurden schon bei der Umstellung der Telefonleitungen auf Glasfaser, kurz nach der Wende, mit Hoffnung auf diesen Anschluss vertröstet. So ist derzeit z.B. in Bernsdorf, dem Lutherviertel und Teilen von Gablenz kein DSL verfügbar.

Bei einem modernen, internetfähigem Festnetzanschluss hat die Primacom bzw. TeleColumbus in diesen Stadtteilen ein Monopol, welches Dank des kommenden Ausbaus aufgelöst wird. Die Bürger in diesen Stadtteilen bekommen also endlich Auswahlmöglichkeiten bei den Anbietern. Der Vorsitzende der Piratenpartei Chemnitz, Toni Rotter, sagt dazu: “Ich habe selbst im Lutherviertel gewohnt und war mit meinem Anschluss nicht zufrieden. Jetzt, da demnächst diese Anschlüsse zur Auswahl stehen, ärgere ich mich richtig dort weggezogen zu sein.”

Toni Rotter spielt dabei auf die beinahe störungssichere Glasfasertechnik und die erhöhten Bandbreiten von Anfangs 200mbit an, welche noch viel Platz nach oben haben. Auch DSL-Verteiler auf den Straßen könnten damit der Vergangenheit angehören, da die Glasfasern bis zum Hauptverteiler durchgehend verlegt werden.
Die Piratenpartei freut sich in diesem Zusammenhang auch über neue Möglichkeiten für die Wirtschaft und einen Schritt in Richtung Zukunft. Schnelle Anschlüsse sind inzwischen eine Grundbedingung für einen florierenden Industriestandort und eine flächendeckende Abdeckung unabdingbar. Höhere Bandbreiten locken auch neue Firmen speziell aus der IT-Branche und ermöglichen einen anderen Umgang mit der Internetleitung. In Restaurants z.B. war das verschlüsseln des WLANs bisher nicht nur aus rechtlichen Gründen, sondern auch wegen der knappen Bandbreite wichtig. Mit einem FTTH-Anschluss können knapp 200 Smartphones angenehm surfen. Nur die rechtlichen Aspekte stehen den Betreibern solcher WLANs noch im Weg, da für die Aktivitäten im Internet der Betreiber haftet.

Das so etwas trotzdem gut funktionieren kann, zeigt der Verein Freifunk, der in Chemnitz bereits einige Gebiete kostenlos für Jedermann mit Internet versorgt. “Die Piratenpartei begrüßt auch diese Ansätze eines Internets in Nutzerhand”.

Ein weiterer Punkt, welcher die Piraten erfreut, ist der Ausbauplan. Die Liste, welche die ersten Ausbauadressen zeigt, findet man bei eins Energie. Die Hauseigentümer müssen nur ihre Zustimmung geben und bekommen den neuen Anschluss ins Haus gelegt. Nach der letzten Ausbauetappe müssen die Eigentümer den Anschluss allerdings selbst finanzieren. Da die Internetverfügbarkeit immer mehr zu einem entscheidenden Kriterium bei der Immobilienwahl wird, ist jedem Eigentümer angeraten diese Wertsteigerung anzunehmen. “Diese Liste für den Ausbau 2012(PDF) zeigt zur Freude unseres Kreisverbandes auch, dass Stadtviertel wie der Brühl, diese dringende Standortförderung erhalten. Der Brühl liegt uns sehr am Herzen und ich hoffe das Viertel wie der Sonnenberg schnell folgen”, meint der Vorsitzende der Piraten in Chemnitz.

Weitere Informationen unter: www.eins-energie.de/glasfaser

Vorsitz: Nadja Baberowski
GenSek: Karsten Kay Reulecke
Schatzmeister: Harry Hensler

Beisitzer:
Thomas Grafe
Nils Gruber

Da Einige von Ihnen unsere Stammtische regelmäßig frequentieren, bin ich bei Vernetzung und Kooperation bei Aktionen sehr guter Dinge.

Mit freundlichen Grüßen

Toni Rotter
Vorstandsvorsitzender Kreisverband Chemnitz

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Eine weitere Gefahr besteht beim Einsatz. Es ist wahrscheinlich das eine Funkzellenabfrage stattfindet. Diese simuliert mit Hilfe eines IMSI-Catchers einen Funkmast und hilft der Polizei damit die Position jedes Mobiltelefons zu bestimmen sowie Nachrichten und Telefonate ab zu hören. Wer seine Daten nicht einfach der Polizei abliefern will, sollte vor Betreten des Innenstadtbereiches seinen Handyakku entfernen. Auch hier werden vollkommen verdachtsunabhängig Daten gesammelt. Erfahrung mit dieser Technik wurde z.B. in Dresden bei den Demonstrationen zum 19. Februar 2011 gemacht. Das die Polizei die Daten sammelte, wurde erst folgenden Ende Juli klar.