ACTA nimmt unsere Internetzugangsprovider – Telekom, Vodafone, Primacom, Alice usw. – in die Pflicht, auf Anfrage der Rechteinhaber, also der Plattenfirmen o.ä.,  selbst gegen die Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden vorzugehen und sie dahingehend zu überwachen. Maßnahmen dafür sind Zugangssperren auf bestimmten Seiten, also Zensur, und das Kappen der Internetverbindung des Kunden. Letztere soll nach dem Three-Strikes Verfahren durchgesetzt werden. Sprich, z.B. bei der dritten, an einer Internetleitung illegal heruntergeladenen Musikdatei, wird die Leitung gekappt. Das entspricht in etwa mittelalterlichen Maßnahmen wie dem Hand-ab-hacken und könnte in WG’s, Mehrfamilienhäusern oder einfach in Familien auch die Falschen treffen. Die Provider stellt das vor ungeahnte Kosten und die Pflicht ihren eigenen Kunden zu schaden. Zusätzlich sind Zugangssperren unwirksam und können leicht umgangen werden. Wenn die Provider sich nicht an diese Vorgaben halten werden sie für die Verletzungen des Urheberrechts haftbar gemacht.

Der bedeutendste Einschnitt wäre also das Kappen der Internetleitung. Aus unserem Leben, zumindest aus meinem, ist das Internet schon gar nicht mehr weg zu denken. Diese Maßnahme wäre für Leute jeder Altersklasse eine große Einschränkung. Man kauft heute über das Internet ein, sucht Jobs, hält mit Freunden Kontakt und für den einen oder anderen ist es sogar die Arbeitsgrundlage. Im Großen und Ganzen wäre es vor allem ein Einschnitt in die Informationsfreiheit. Sollten die Musikindustrie, die Filmindustrie oder andere Vertreter der Verwertungsindustrie wirklich solche Strafen verhängen können ohne das es zu einer fairen Verhandlung kam?

Es kommt aber noch dicker. Ein weiterer Punkt sind die Statutory Damages. Die Rechteinhaber dürfen die Rechteverletzer dazu verurteilen Schadensersatz zu leisten. Nicht nur das inzwischen die deutschen Gerichte solche Klagen durch Überlastung wegen Trivialität ab wimmeln, nein es soll auch noch die geschätzte Summe die der Kläger ansetzt, nach amerikanischem Vorbild, für bare Münze genommen werden. Wer sich etwas mit dem Thema beschäftigt weiß das diese Summen absoluter Utopie entspringen. Es ist nicht selten das in den USA ein Filesharer auf Millionenbeträge verklagt wird. Es wird der Download einer Datei mit dem Verkauf einer großen Anzahl von CDs gleich gesetzt. Oft kommt es gar nicht erst zu einer Verhandlung, da der Beklagte, auf Grund der hohen Summe und auf ihn zukommenden Anwaltskosten, sich genötigt sieht das ganze außergerichtlich zu klären. Das sind Erpressungspraktiken und werden wieder ohne Beweise und faires Urteil durchgesetzt.

Nun ist es inzwischen kurz vor Zwölf. ACTA ist schriftlich festgelegt und die Länder werden gefragt ob sie den Vertrag annehmen. Viele haben schon zugestimmt, in Einigen ist die Bevölkerung auf die Straße gegangen. In Polen gab es große gewalttätige Krawalle. Bisher wurden bei einer ePetition bereits 1,5 Millionen Unterschriften gegen ACTA gesammelt. Auch wir wollen nicht tatenlos zusehen. Am 11.02. planen wir eine Aktion gegen ACTA. Wer sich beteiligen will, schreibt uns einfach an.

Vortragender: Mark Neis

Themen:
1. Überblick über den Überwachungsstaat
2. Die Verbreitung und wirtschaftliche Verwendung von Daten

]]> http://www.piraten-chemnitz.de/bestandsaufnahme-uberwachungsstaat/feed/ 0 http://www.piraten-chemnitz.de/ein-beitrag-von-toni-zum-jahr-2011/ http://www.piraten-chemnitz.de/ein-beitrag-von-toni-zum-jahr-2011/#comments Thu, 29 Dec 2011 14:08:52 +0000 ToRo http://www.piraten-chemnitz.de/?p=780 Ein Jahr geht zur Neige, für die Piraten von Chemnitz in meinen Augen ein gutes Jahr, auch wenn es einige Anlaufschwierigkeiten gab.

Am ersten Stammtisch dieses Jahr stieß Kevin Fleischer, unser aktueller Schatzmeister, zu uns. Das war ein absoluter Glücksfall, so übernahm er doch später die Geschäfte und auch viel Vorstandsarbeit sehr fleißig und nachhaltig. Die Piraten waren in einem Tal gefangen. So war unser Vorstand zum zweiten Male zerbrochen, handlungsunfähig und die Motivation der Mitglieder sank dazu auch.

Die erste schwierigere Amtshandlung des kommissarischen Vorstandes, welcher sich zu dem Zeitpunkt vor allem aus den Landesvorsitzenden zusammensetzte, bestand darin, einen Kreisparteitag ein zu berufen um einen neuen Vorstand zu wählen. Ich erklärte mich bereit dort Teile der lokalen Organisation zu übernehmen. Leider fiel die Angelegenheit dann doch ins Wasser. Das kam einerseits wegen der knappen Frist, ungenügender Vorbereitung und ein paar Formfehlern zustande.

Am 05.03. beteiligte sich der Kreisverband bei den Aktionen des Bündnisses für Frieden und Toleranz. Unserem Mitglied, Carsten Schulze, wurde zu diesem Zwecke der Titel des Rechtsextremismusbeauftragten des Landes Sachsen verliehen. Er organisierte dort alles sehr gut und verstand es auch, spontan beim Umorganisieren zu helfen. Er entwarf die Flyer, organisierte einen Demonstrationspunkt und arbeitete an der Webseite des Projektes mit. Des weiteren führte er jene Gruppe dann auch mit einer eigens vom Landesverband dafür gekauften Beschallungsanlage an. Auch für den Rest des Kreisverbandes war es ein Erfolg. So zeigten wir uns das erste Mal präsent und produktiv in den Reihen der Chemnitzer Bürger, indem wir Tee aus schenkten. Die Leute, welche dort gegen den Aufmarsch der rechten Kräfte demonstrierten, konnten den warmen Tee wirklich gebrauchen und dankten es uns mit einigen Spenden. Unser Engagement an diesem Tag wollen wir im kommenden Jahr fortsetzen.

Ein zweiter Anlauf für den Kreisparteitag wurde gestartet. Dieses Mal setzte ich persönlich das Schreiben auf, baute eine Tagesordnung, reservierte das Friedrichs Brauhaus allein für uns und kümmerte mich darum das möglichst alles bis dahin glatt lief. Der kommissarische Vorstand war erleichtert, so musste er dieses Mal nur das Versenden der Einladungen vornehmen und am Parteitag, der ab diesem Zeitpunkt nun Vollversammlung heißt, Mitgliedsbeiträge abkassieren.

Seit diesem Zeitpunkt sind Patric, Kevin und Ich der Vorstand des Kreisverbandes. Da begann für uns viel Arbeit. So mussten wir vieler Zugänge habhaft werden, Organisation ankurbeln, die sich fest gefahren hatte und die Stammtische reformieren, welche weniger Zuspruch fanden. Wir bestellten schnell neue Werbemittel für dieses Jahr, welche diesen Monat endlich vollzählig eingetroffen sind, planten am Stadtfest, was leider nicht klappte und versuchten mit allen, welche vorher die Verantwortung trugen in Kontakt zu kommen um ihre Geschäfte nahtlos zu übernehmen. Außerdem versuchten wir jetzt alles so zu handhaben, das nach uns, nicht mehr solche Probleme auftreten.

Das Stadtfest, bei welchem wir im letzten Jahr noch Präsenz zeigen konnten, erlaubte in diesem Jahr leider keine Parteien. Das war ein kleiner Rückschlag für uns. Diese Energie steckten wir nun in programmatische Entwicklung. Wir planten ein Plenum zum schwierigen Thema Demografie, welches aufzeigte, das man die Themen dort, gut von der piratigen Politik ableiten kann und dies keiner neuen Ufer bedarf.

Im Sommer planten wir ein Camp, ebenfalls wie im letzten Jahr. Dieses fiel leider ins Wasser, was uns aber nicht davon abhielt, es trotzdem ab zu halten. Patric hatte einen kreativen Plan und am Ende fand es in einer recht exotischen Umgebung unter einer Brücke doch statt. Einen hübschen Beitrag dazu findet ihr hier.

Als nächstes fassten wir die Gründung der Hochschulgruppe ins Auge. Dieser Aufgabe nahm sich Susanne Müller gern an. Das hat sie zur Freude des gesamten Kreisverbandes auch gut in die Wege geleitet. Viele neue Gesichter ergaben sich daraus.

Neben all diesen Ereignissen gab es Einiges zu feiern in der Piratenwelt, wie die Wahl in Berlin. Außerdem kam die Presse in diesem Jahr sehr oft auf uns zu, und wir schickten viele Pressemitteilungen heraus. Wir kippten einen Entschluss im Stadtrat, wurden teilweise zum Stadtgespräch, hatten Fernsehauftritte, besuchten einen Klimagipfel, halfen bei der Vernetzung aller Vorstände im Land, arbeiteten produktiv an einem eigenen Programm und fuhren in einer größeren Gruppe zum programmatischen Bundesparteitag.

Alles in allem sind wir gewachsen, hatten bedeutend mehr Einnahmen, haben uns mehr vernetzt, haben mehr politisches Tagesgeschäft erreichen können und können in Zukunft guter Dinge sein. Die Stadt, der Stadtrat und die Konkurrenz sollten uns im Auge behalten

Ich danke allen die daran beteiligt sind. Den Piraten in der Stadt Chemnitz und der Umgebung, den Piraten an der TU-Chemnitz, den Piraten in Berlin, meinen Vorstandskollegen und auch einigen Leuten, welche wir inspirieren konnten uns ein wenig zu helfen, wie Bernhard Hermann.

Ich wünsche allen einen guten Rutsch ins neue Jahr. Auf das es erfolgreicher werde als Jenes, das sich dem Ende neigt.

Mit freundlichen Grüßen
Toni Rotter
Vorstandsvorsitzender Piratenpartei Kreisverband Chemnitz

Abgesehen von diesem frohen Gruß sahen wir uns allerdings gezwungen, Herrn Dr. Hänel vom Chemnitzer Fußballclub, einen offenen Brief zu schreiben. Dieser hatte sich doch recht abwertend auf der Mitgliederversammlung des CFC über unsere Partei und gezielt ihre Mitglieder geäußert. Aus diesem Grunde grüßt ihn hier auch unser neuester Zugang auf dem Bild.

Mit weihnachtlichen Grüßen

Toni Rotter, euer Vorstand.

Chemnitz ist eine der wenigen Großstädte in Deutschland, welche keinen Anschluss an das deutschlandweite ICE-Netz hat.
Den Chemnitzer Piraten wurde nun mitgeteilt, dass die Korridore zum Ausbau der geplanten ICE Strecke von Nürnberg über Chemnitz nach Dresden (Franken-Sachsen-Magistrale) nur noch bis Ende diesen Jahres reserviert sind.
Ab nächsten Jahr werden die Korridore nicht mehr zur Verfügung stehen, und Chemnitz rückt dadurch einen Schritt weiter von einer ICE Anbindung weg.

Die Chemnitzer Piraten fordern deshalb den sächsischen Verkehrsminister auf, die Reservierung der Korridore zum Ausbau der “Franken-Sachsen-Magistrale” zu verlängern und den Ausbau und die Begradigung dieser zur ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke in den sächsischen Verkehrsplan festzuschreiben.

Weiterhin fordern die Chemnitzer Piraten, den Ausbau der Verbindung Chemnitz-Geithain-Leipzig für den ICE-Betrieb ebenfalls mit darin aufzunehmen.

Diese beiden zukunftsweisenden Infrastrukturmaßnahmen würden die Region Chemnitz-Zwickau überhaupt erst ans ICE Netz anbinden, gleichzeitig würde sich die Reisezeit zwischen Dresden und Nürnberg von 4,5 Stunden auf 2h reduzieren. Der zusätzliche Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig würde im Vergleich mit der Neubaustrecke im Thüringer Wald sogar eine 30 Minuten kürzere Reisezeit zwischen Berlin und Nürnberg ermöglichen ohne die dortigen geplanten und enorm teuren Tunnelabschnitte.

Der Vorsitzende der Piratenpartei Chemnitz kommentiert das so: “Eine moderne Stadt mit viel Industrie braucht in unseren Augen einfach eine moderne und schnelle Fernverkehrsanbindung. Diese Chance darf sich das Land Sachsen und das wirtschaftliche und demografische Oberzentrum Chemnitz-Zwickau nicht entgehen lassen. Es gibt viele moderne Unternehmen, vor allem in der IT-Branche, welche ihre pendelnden Mitarbeiter lieber mit einem ICE, als mit einem Firmenwagen, auf den Weg schicken würden. Im Zug können die Mitarbeiter nämlich arbeiten, sind damit günstiger unterwegs und auch noch schneller da. Aus dem Grund wird eine gute Bahnanbindung zu einem entscheidenden Standort und Wirtschaftsfaktor für Neuansiedlungen.”

Protokoll der Gründungsversammlung

Der aktuelle Energiemix von eins stellt sich über ein Jahrzehnt nach dem Kyoto-Abkommen [4] katastrophal dar. Nur 2% der elektrischen Energie (Bundesdurchschnitt 2009: ca. 15% [5]) stammt bei eins aus erneuerbaren Quellen. Hingegen liegt der Kohleanteil bei über 60% und auch der Rest wird mit einem fossilen Energieträger, Erdgas, erzeugt. Die Ambitionen den Anteil an erneuerbaren Energien zu erhöhen werden zwar groß dargestellt, jedoch bei Lichte betrachtet wird man damit auch weiterhin stark hinter dem prognostizierten Bundesdurchschnitt [5] bleiben.

Während des Vortrags wurde ersichtlich, dass eins sich dafür entschuldigte auf Grund der “komplizierten regionalen Ausgangslage” nicht “grüner” sein zu können. Echte Anstrengungen dies zu ändern waren nicht erkennbar. Dabei wurde in der Diskussion, wie üblich, auf das sogenannte “magische Dreieck” aus Nachhaltigkeit, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit hingewiesen. “Geradezu als wäre Chemnitz eine Insel” beschreibt Kevin Fleischer diese Passage. “Eine Gefahr für die Versorgung besteht durch den Ausbau der EE für Chemnitz aus zwei Gründen nicht. Zum einen ist der EE Anteil hier verschwindend gering, man müsste erst einmal zum Durchschnitt aufschließen, zum anderen besteht eine Vernetzung mit den anderen Anbietern die im unwahrscheinlichen Fall der Energieknappheit die Versorgung sicherstellen können.” Hier sei erwähnt, dass eins, laut eigenen Folien, bereits jetzt mehr Energie herstellt, als regional verbraucht wird.

Weder im Konzept von eins, wie zu erwarten, noch im später vorgestellten Klimakonzept der Stadtverwaltung fand eine zukunftsfähige, dezentrale Erzeugerstruktur und der dafür nötige Netzausbau Erwähnung. Vielmehr gewann man den Eindruck, der Stadtrat glaube, dass eins bereits “dezentral” sei, weil er nicht direkt zu den 4 Großerzeugern gehört.
Geradezu eine Farce war das Thema Energiespeicherung. Dies wurde in den Konzepten und der Diskussion bestenfalls als Problem bezeichnet. Konkrete Lösungsideen zur Vernetzung an bereits bestehende Speicher, wie dem Pumpspeicherwerk Markersbach (Sachsen) als zweitgrößtes Pumpspeicherwerk Deutschlands oder auch Ansätze für die Implementierung von thermischen, chemischen, Druck(luft)- und Potentialspeichern wurden auch nach 3jähriger Arbeitszeit von keiner Seite vorgestellt. Eine Zusammenarbeit zur Konzepterstellungen mit Forschungseinrichtungen außerhalb der TU Chemnitz (die Zusammenarbeit mit der TU war auf Grund der geringen Mittel eher symbolisch) fand ebenfalls nicht statt. Vielmehr schwiegen alle in Besorgnis und hofften darauf, dass andere eine Lösung finden werden.

Stolz verkündete eins weiterhin, dass man sein Großkraftwerk “Chemnitz Nord” mittel- bis langfristig in ein Kraft-Wärme-Kopplungs Kraftwerk umwandeln werde. Ob diese Umrüstung allein energetischen oder Klimaschutzzielen folgt, oder ob nicht auf erhoffte KWK Subventionen geschielt wird, bleibt hier unbeantwortet. Jedoch sei in diesem Zusammenhang auf eine, wenn auch grafisch minder schön aufgearbeitete, Präsentation von Dr. Gerhard Luther (Universität Saarbrücken) verwiesen, der zum Schluss kommt, dass KWK zur Heizungsversorgung von Siedlungen nur wenig sinnvoll ist und man lieber auf mittelgroße Anlagen im GuD-Brennwert Prinzip setzen soll.[6]
In der Diskussion wurde außerdem ein Widerspruch in der Planung von eins aufgezeigt. Durch den enormen Wärmeenergieausstoß des Großkraftwerks in Chemnitz, verringert sich die Wirtschaftlichkeit von Biomasse-Kraftwerken, da sie nur noch zur Stromproduktion eingesetzt werden können. Der Einsatz von Biomasse erscheint auch aus anderen Gründen fragwürdig, da die Nutzung, wenn nicht ausschließlich bei Rest- und Abfallstoffen häufig “in Konkurrenz zu anderen Umweltzielen”[7], wie einer nachhaltigen Landwirtschaft, dem Schutz von Naturräumen, dem Weltmarktpreis von Lebensmittel und deren Verfügbarkeit steht. René Heinig sagt dazu: “Eine Konkurrenz zwischen Nahrungsmitteln und Energiepflanzen auf den Anbauflächen lehnen wir ab”, insbesondere in solch nicht durchdachten Konzepten, wie von eins Energie vorgestellt.

Das anschließend präsentierte Stadtkonzept war zwar reich an Folien, hielt aber den Ansprüchen der Anwesenden an eine 3 jährige Arbeit nicht stand. Der Verweis auf ungenügende Mittel, Chemnitz stellte für die Ausarbeitung nur 60.000€ bereit (im Vergleich: Dresden 11Mio), mag zwar berechtigt sein, ist aber ein umso größeres Armutszeugnis für unsere Stadt. Eine Prüfung der Ergebnisse von vergleichbaren Städten um übertragbare Ansätze zu finden, war ebenfalls nicht erkennbar.
Auch die Tatsache, dass Chemnitz sich durch einen starken Mittelstand auszeichnet, der den Willen und die Ideen zur Veränderung hat, wurde nicht berücksichtigt. Eine engere Einbeziehung von IHK und Handwerkskammer wurden zurecht durch den Rat gefordert.
Als Fazit muss man (leider) festhalten, dass die “Stadt der Moderne” Chemnitz in Sachen Energiepolitik noch immer kein modernes Energie- und Klimakonzept vorweisen kann.

Referenzen

[0] Beschluss zum Klimaschutz in Chemnitz(2008) BA- 2/2008
[1] 3. Chemnitzer Klimabericht
[2] eins Energie Sachsen
[3] eins Energie Konzept
[4] Kyoto Protokoll
[5] Energiepotentiale mit erneuerbarer Energie in Deutschland
[6] GuD-Brennwert Prinzip
[7] Parteiprogramm/Energiepolitik

Dazu kommentiert der Vorsitzende der Piratenpartei Chemnitz:
“Das man junge Menschen besser über das Internet und Videospiele aufklären sollte, soweit geh ich ja noch mit. Aber es ist logisch das bei jungen Menschen Entzugserscheinungen auftreten wenn sie kein Internet haben. Sie haben schließlich ihre halbe Welt darin. Sie wurden damit sozialisiert. Das Internet bietet die sozialen Kontakte, an die sie gewöhnt sind. Diesen Menschen vom Internet zu entfernen ist wie einen 68iger, der aus einer Großstadt kommt, zum einsamen Einsiedler zu verdammen. Ist er einer gefährlichen Sucht erlegen wenn es ihm dann nicht gut geht?
Ich möchte mich im Vornherein für folgenden Ausfall entschuldigen:
Diese Studie wurde von Mechthild Dyckmans, einer über 60 Jahre alten Bundestagsabgeordneten der FDP, in Auftrag gegeben und kommentiert, welche gleichzeitig die Gruppe “Christen in der FDP-Bundestagsfraktion” koordiniert. Nein, gute Frau, das Internet ist kein Hexenwerk. Sollen wir es Ihnen erklären?”

Link zur Studie

Holt die Entermesser raus!

Toni Rotter
Vorstandsvorsitzender

P.S. heute ist “Talk like a Pirate Day”, wie ihr am Artikel vielleicht gemerkt habt.

Das war ein persönlicher Kommentar zur Situation. Mit freundlichen Grüßen

Toni Rotter
euer Vorsitzender