Bis auf weiteres ist er auf nächsten Dienstag verschoben.

MfG

Toni

Am Montag, den 12.03.2012, kündigte eins Energie die Kooperation mit der Deutschen Telekom beim Ausbau des Glasfasernetzes in Chemnitz an. Dies hat zur Folge, dass die sogenannten FTTH (Fibre to the Home)-Anschlüsse in weiten Teilen des Stadtgebietes noch in diesem Jahr verfügbar werden. Bei Fibre-to-the-Home handelt es sich um den modernsten und schnellsten Anschluss, der derzeit verfügbar ist. Weite Teile der Stadt wurden schon bei der Umstellung der Telefonleitungen auf Glasfaser, kurz nach der Wende, mit Hoffnung auf diesen Anschluss vertröstet. So ist derzeit z.B. in Bernsdorf, dem Lutherviertel und Teilen von Gablenz kein DSL verfügbar.

Bei einem modernen, internetfähigem Festnetzanschluss hat die Primacom bzw. TeleColumbus in diesen Stadtteilen ein Monopol, welches Dank des kommenden Ausbaus aufgelöst wird. Die Bürger in diesen Stadtteilen bekommen also endlich Auswahlmöglichkeiten bei den Anbietern. Der Vorsitzende der Piratenpartei Chemnitz, Toni Rotter, sagt dazu: “Ich habe selbst im Lutherviertel gewohnt und war mit meinem Anschluss nicht zufrieden. Jetzt, da demnächst diese Anschlüsse zur Auswahl stehen, ärgere ich mich richtig dort weggezogen zu sein.”

Toni Rotter spielt dabei auf die beinahe störungssichere Glasfasertechnik und die erhöhten Bandbreiten von Anfangs 200mbit an, welche noch viel Platz nach oben haben. Auch DSL-Verteiler auf den Straßen könnten damit der Vergangenheit angehören, da die Glasfasern bis zum Hauptverteiler durchgehend verlegt werden.
Die Piratenpartei freut sich in diesem Zusammenhang auch über neue Möglichkeiten für die Wirtschaft und einen Schritt in Richtung Zukunft. Schnelle Anschlüsse sind inzwischen eine Grundbedingung für einen florierenden Industriestandort und eine flächendeckende Abdeckung unabdingbar. Höhere Bandbreiten locken auch neue Firmen speziell aus der IT-Branche und ermöglichen einen anderen Umgang mit der Internetleitung. In Restaurants z.B. war das verschlüsseln des WLANs bisher nicht nur aus rechtlichen Gründen, sondern auch wegen der knappen Bandbreite wichtig. Mit einem FTTH-Anschluss können knapp 200 Smartphones angenehm surfen. Nur die rechtlichen Aspekte stehen den Betreibern solcher WLANs noch im Weg, da für die Aktivitäten im Internet der Betreiber haftet.

Das so etwas trotzdem gut funktionieren kann, zeigt der Verein Freifunk, der in Chemnitz bereits einige Gebiete kostenlos für Jedermann mit Internet versorgt. “Die Piratenpartei begrüßt auch diese Ansätze eines Internets in Nutzerhand”.

Ein weiterer Punkt, welcher die Piraten erfreut, ist der Ausbauplan. Die Liste, welche die ersten Ausbauadressen zeigt, findet man bei eins Energie. Die Hauseigentümer müssen nur ihre Zustimmung geben und bekommen den neuen Anschluss ins Haus gelegt. Nach der letzten Ausbauetappe müssen die Eigentümer den Anschluss allerdings selbst finanzieren. Da die Internetverfügbarkeit immer mehr zu einem entscheidenden Kriterium bei der Immobilienwahl wird, ist jedem Eigentümer angeraten diese Wertsteigerung anzunehmen. “Diese Liste für den Ausbau 2012(PDF) zeigt zur Freude unseres Kreisverbandes auch, dass Stadtviertel wie der Brühl, diese dringende Standortförderung erhalten. Der Brühl liegt uns sehr am Herzen und ich hoffe das Viertel wie der Sonnenberg schnell folgen”, meint der Vorsitzende der Piraten in Chemnitz.

Weitere Informationen unter: www.eins-energie.de/glasfaser

Vorsitz: Nadja Baberowski
GenSek: Karsten Kay Reulecke
Schatzmeister: Harry Hensler

Beisitzer:
Thomas Grafe
Nils Gruber

Da Einige von Ihnen unsere Stammtische regelmäßig frequentieren, bin ich bei Vernetzung und Kooperation bei Aktionen sehr guter Dinge.

Mit freundlichen Grüßen

Toni Rotter
Vorstandsvorsitzender Kreisverband Chemnitz

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ACTA nimmt unsere Internetzugangsprovider – Telekom, Vodafone, Primacom, Alice usw. – in die Pflicht, auf Anfrage der Rechteinhaber, also der Plattenfirmen o.ä.,  selbst gegen die Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden vorzugehen und sie dahingehend zu überwachen. Maßnahmen dafür sind Zugangssperren auf bestimmten Seiten, also Zensur, und das Kappen der Internetverbindung des Kunden. Letztere soll nach dem Three-Strikes Verfahren durchgesetzt werden. Sprich, z.B. bei der dritten, an einer Internetleitung illegal heruntergeladenen Musikdatei, wird die Leitung gekappt. Das entspricht in etwa mittelalterlichen Maßnahmen wie dem Hand-ab-hacken und könnte in WG’s, Mehrfamilienhäusern oder einfach in Familien auch die Falschen treffen. Die Provider stellt das vor ungeahnte Kosten und die Pflicht ihren eigenen Kunden zu schaden. Zusätzlich sind Zugangssperren unwirksam und können leicht umgangen werden. Wenn die Provider sich nicht an diese Vorgaben halten werden sie für die Verletzungen des Urheberrechts haftbar gemacht.

Der bedeutendste Einschnitt wäre also das Kappen der Internetleitung. Aus unserem Leben, zumindest aus meinem, ist das Internet schon gar nicht mehr weg zu denken. Diese Maßnahme wäre für Leute jeder Altersklasse eine große Einschränkung. Man kauft heute über das Internet ein, sucht Jobs, hält mit Freunden Kontakt und für den einen oder anderen ist es sogar die Arbeitsgrundlage. Im Großen und Ganzen wäre es vor allem ein Einschnitt in die Informationsfreiheit. Sollten die Musikindustrie, die Filmindustrie oder andere Vertreter der Verwertungsindustrie wirklich solche Strafen verhängen können ohne das es zu einer fairen Verhandlung kam?

Es kommt aber noch dicker. Ein weiterer Punkt sind die Statutory Damages. Die Rechteinhaber dürfen die Rechteverletzer dazu verurteilen Schadensersatz zu leisten. Nicht nur das inzwischen die deutschen Gerichte solche Klagen durch Überlastung wegen Trivialität ab wimmeln, nein es soll auch noch die geschätzte Summe die der Kläger ansetzt, nach amerikanischem Vorbild, für bare Münze genommen werden. Wer sich etwas mit dem Thema beschäftigt weiß das diese Summen absoluter Utopie entspringen. Es ist nicht selten das in den USA ein Filesharer auf Millionenbeträge verklagt wird. Es wird der Download einer Datei mit dem Verkauf einer großen Anzahl von CDs gleich gesetzt. Oft kommt es gar nicht erst zu einer Verhandlung, da der Beklagte, auf Grund der hohen Summe und auf ihn zukommenden Anwaltskosten, sich genötigt sieht das ganze außergerichtlich zu klären. Das sind Erpressungspraktiken und werden wieder ohne Beweise und faires Urteil durchgesetzt.

Nun ist es inzwischen kurz vor Zwölf. ACTA ist schriftlich festgelegt und die Länder werden gefragt ob sie den Vertrag annehmen. Viele haben schon zugestimmt, in Einigen ist die Bevölkerung auf die Straße gegangen. In Polen gab es große gewalttätige Krawalle. Bisher wurden bei einer ePetition bereits 1,5 Millionen Unterschriften gegen ACTA gesammelt. Auch wir wollen nicht tatenlos zusehen. Am 11.02. planen wir eine Aktion gegen ACTA. Wer sich beteiligen will, schreibt uns einfach an.

Vortragender: Mark Neis

Themen:
1. Überblick über den Überwachungsstaat
2. Die Verbreitung und wirtschaftliche Verwendung von Daten

Am ersten Stammtisch dieses Jahr stieß Kevin Fleischer, unser aktueller Schatzmeister, zu uns. Das war ein absoluter Glücksfall, so übernahm er doch später die Geschäfte und auch viel Vorstandsarbeit sehr fleißig und nachhaltig. Die Piraten waren in einem Tal gefangen. So war unser Vorstand zum zweiten Male zerbrochen, handlungsunfähig und die Motivation der Mitglieder sank dazu auch.

Die erste schwierigere Amtshandlung des kommissarischen Vorstandes, welcher sich zu dem Zeitpunkt vor allem aus den Landesvorsitzenden zusammensetzte, bestand darin, einen Kreisparteitag ein zu berufen um einen neuen Vorstand zu wählen. Ich erklärte mich bereit dort Teile der lokalen Organisation zu übernehmen. Leider fiel die Angelegenheit dann doch ins Wasser. Das kam einerseits wegen der knappen Frist, ungenügender Vorbereitung und ein paar Formfehlern zustande.

Am 05.03. beteiligte sich der Kreisverband bei den Aktionen des Bündnisses für Frieden und Toleranz. Unserem Mitglied, Carsten Schulze, wurde zu diesem Zwecke der Titel des Rechtsextremismusbeauftragten des Landes Sachsen verliehen. Er organisierte dort alles sehr gut und verstand es auch, spontan beim Umorganisieren zu helfen. Er entwarf die Flyer, organisierte einen Demonstrationspunkt und arbeitete an der Webseite des Projektes mit. Des weiteren führte er jene Gruppe dann auch mit einer eigens vom Landesverband dafür gekauften Beschallungsanlage an. Auch für den Rest des Kreisverbandes war es ein Erfolg. So zeigten wir uns das erste Mal präsent und produktiv in den Reihen der Chemnitzer Bürger, indem wir Tee aus schenkten. Die Leute, welche dort gegen den Aufmarsch der rechten Kräfte demonstrierten, konnten den warmen Tee wirklich gebrauchen und dankten es uns mit einigen Spenden. Unser Engagement an diesem Tag wollen wir im kommenden Jahr fortsetzen.

Ein zweiter Anlauf für den Kreisparteitag wurde gestartet. Dieses Mal setzte ich persönlich das Schreiben auf, baute eine Tagesordnung, reservierte das Friedrichs Brauhaus allein für uns und kümmerte mich darum das möglichst alles bis dahin glatt lief. Der kommissarische Vorstand war erleichtert, so musste er dieses Mal nur das Versenden der Einladungen vornehmen und am Parteitag, der ab diesem Zeitpunkt nun Vollversammlung heißt, Mitgliedsbeiträge abkassieren.

Seit diesem Zeitpunkt sind Patric, Kevin und Ich der Vorstand des Kreisverbandes. Da begann für uns viel Arbeit. So mussten wir vieler Zugänge habhaft werden, Organisation ankurbeln, die sich fest gefahren hatte und die Stammtische reformieren, welche weniger Zuspruch fanden. Wir bestellten schnell neue Werbemittel für dieses Jahr, welche diesen Monat endlich vollzählig eingetroffen sind, planten am Stadtfest, was leider nicht klappte und versuchten mit allen, welche vorher die Verantwortung trugen in Kontakt zu kommen um ihre Geschäfte nahtlos zu übernehmen. Außerdem versuchten wir jetzt alles so zu handhaben, das nach uns, nicht mehr solche Probleme auftreten.

Das Stadtfest, bei welchem wir im letzten Jahr noch Präsenz zeigen konnten, erlaubte in diesem Jahr leider keine Parteien. Das war ein kleiner Rückschlag für uns. Diese Energie steckten wir nun in programmatische Entwicklung. Wir planten ein Plenum zum schwierigen Thema Demografie, welches aufzeigte, das man die Themen dort, gut von der piratigen Politik ableiten kann und dies keiner neuen Ufer bedarf.

Im Sommer planten wir ein Camp, ebenfalls wie im letzten Jahr. Dieses fiel leider ins Wasser, was uns aber nicht davon abhielt, es trotzdem ab zu halten. Patric hatte einen kreativen Plan und am Ende fand es in einer recht exotischen Umgebung unter einer Brücke doch statt. Einen hübschen Beitrag dazu findet ihr hier.

Als nächstes fassten wir die Gründung der Hochschulgruppe ins Auge. Dieser Aufgabe nahm sich Susanne Müller gern an. Das hat sie zur Freude des gesamten Kreisverbandes auch gut in die Wege geleitet. Viele neue Gesichter ergaben sich daraus.

Neben all diesen Ereignissen gab es Einiges zu feiern in der Piratenwelt, wie die Wahl in Berlin. Außerdem kam die Presse in diesem Jahr sehr oft auf uns zu, und wir schickten viele Pressemitteilungen heraus. Wir kippten einen Entschluss im Stadtrat, wurden teilweise zum Stadtgespräch, hatten Fernsehauftritte, besuchten einen Klimagipfel, halfen bei der Vernetzung aller Vorstände im Land, arbeiteten produktiv an einem eigenen Programm und fuhren in einer größeren Gruppe zum programmatischen Bundesparteitag.

Alles in allem sind wir gewachsen, hatten bedeutend mehr Einnahmen, haben uns mehr vernetzt, haben mehr politisches Tagesgeschäft erreichen können und können in Zukunft guter Dinge sein. Die Stadt, der Stadtrat und die Konkurrenz sollten uns im Auge behalten

Ich danke allen die daran beteiligt sind. Den Piraten in der Stadt Chemnitz und der Umgebung, den Piraten an der TU-Chemnitz, den Piraten in Berlin, meinen Vorstandskollegen und auch einigen Leuten, welche wir inspirieren konnten uns ein wenig zu helfen, wie Bernhard Hermann.

Ich wünsche allen einen guten Rutsch ins neue Jahr. Auf das es erfolgreicher werde als Jenes, das sich dem Ende neigt.

Mit freundlichen Grüßen
Toni Rotter
Vorstandsvorsitzender Piratenpartei Kreisverband Chemnitz

Abgesehen von diesem frohen Gruß sahen wir uns allerdings gezwungen, Herrn Dr. Hänel vom Chemnitzer Fußballclub, einen offenen Brief zu schreiben. Dieser hatte sich doch recht abwertend auf der Mitgliederversammlung des CFC über unsere Partei und gezielt ihre Mitglieder geäußert. Aus diesem Grunde grüßt ihn hier auch unser neuester Zugang auf dem Bild.

Mit weihnachtlichen Grüßen

Toni Rotter, euer Vorstand.

Chemnitz ist eine der wenigen Großstädte in Deutschland, welche keinen Anschluss an das deutschlandweite ICE-Netz hat.
Den Chemnitzer Piraten wurde nun mitgeteilt, dass die Korridore zum Ausbau der geplanten ICE Strecke von Nürnberg über Chemnitz nach Dresden (Franken-Sachsen-Magistrale) nur noch bis Ende diesen Jahres reserviert sind.
Ab nächsten Jahr werden die Korridore nicht mehr zur Verfügung stehen, und Chemnitz rückt dadurch einen Schritt weiter von einer ICE Anbindung weg.

Die Chemnitzer Piraten fordern deshalb den sächsischen Verkehrsminister auf, die Reservierung der Korridore zum Ausbau der “Franken-Sachsen-Magistrale” zu verlängern und den Ausbau und die Begradigung dieser zur ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke in den sächsischen Verkehrsplan festzuschreiben.

Weiterhin fordern die Chemnitzer Piraten, den Ausbau der Verbindung Chemnitz-Geithain-Leipzig für den ICE-Betrieb ebenfalls mit darin aufzunehmen.

Diese beiden zukunftsweisenden Infrastrukturmaßnahmen würden die Region Chemnitz-Zwickau überhaupt erst ans ICE Netz anbinden, gleichzeitig würde sich die Reisezeit zwischen Dresden und Nürnberg von 4,5 Stunden auf 2h reduzieren. Der zusätzliche Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig würde im Vergleich mit der Neubaustrecke im Thüringer Wald sogar eine 30 Minuten kürzere Reisezeit zwischen Berlin und Nürnberg ermöglichen ohne die dortigen geplanten und enorm teuren Tunnelabschnitte.

Der Vorsitzende der Piratenpartei Chemnitz kommentiert das so: “Eine moderne Stadt mit viel Industrie braucht in unseren Augen einfach eine moderne und schnelle Fernverkehrsanbindung. Diese Chance darf sich das Land Sachsen und das wirtschaftliche und demografische Oberzentrum Chemnitz-Zwickau nicht entgehen lassen. Es gibt viele moderne Unternehmen, vor allem in der IT-Branche, welche ihre pendelnden Mitarbeiter lieber mit einem ICE, als mit einem Firmenwagen, auf den Weg schicken würden. Im Zug können die Mitarbeiter nämlich arbeiten, sind damit günstiger unterwegs und auch noch schneller da. Aus dem Grund wird eine gute Bahnanbindung zu einem entscheidenden Standort und Wirtschaftsfaktor für Neuansiedlungen.”

Protokoll der Gründungsversammlung