ACTA ist böse, es ist das Schwert der Lobbyisten die von der Musik und Filmindustrie in Amerika ausgesendet wurden. Klingt ganz schön extrem, aber dafür ist das hier ja ein Aufhänger. Am 21. April 2010 kam der erste komplette Entwurf an die Öffentlichkeit. Schon eine lange Zeit wurde das Abkommen, ausgeschrieben Anti-Counterfeiting Trade Agreement, hinter verschlossenen Türen von Nicht-Regierungsgremien ausgearbeitet. Ursprünglich wurde dieser Vertrag entworfen um effektiver, international gegen Produktpiraterie vorzugehen. Im Grunde ist das ja noch kein Weltuntergang, allerdings wurden die Regierungsgremien, inklusive des EU-Parlaments, von den Vertragsverhandlungen ausgeschlossen. “Insgesamt liest sich das gesamte Vertragswerk wie ein Wunschzettel der Verwertungsindustrie”, kritisiert Stephan Urbach, ACTA-Beauftragter der Piratenpartei. Diesen Beitrag vollständig lesen

Vortragender: Mark Neis

Themen:
1. Überblick über den Überwachungsstaat
2. Die Verbreitung und wirtschaftliche Verwendung von Daten

Am Sonntag findet in der Stadt eine Art Demonstration statt. Man will eine lange Lichterkette organisieren. Das Motto ist “Ein Licht anzünden – ein Zeichen für Toleranz setzen” und richtet sich gegen rechtes Gedankengut. Initiatoren sind Pedro M. Montero Pérez vom Ausländerbeirat der Stadt Chemnitz, Heike Steege vom Interkulturellen Garten “Bunte Erde e. V.” sowie die Ausländerbeauftragte der Stadt Chemnitz, Etelka Kobuß. Diesen Beitrag vollständig lesen

Schon jetzt sind Leute aus unserer Region auf dem Weg zum 09. Bundesparteitag der Piratenpartei in Offenbach am Main. Wie bei uns üblich gibt es keine Delegierten und aus diesem Grund bin ich auch besonders stolz darauf das etwa 8 Leute von unserem Stammtisch, ob nun aus Chemnitz oder dem näheren Umfeld, dort hin fahren. In anderen Parteien sind es trotz großer Kreisstädte oftmals kaum eine Hand voll.

Offenbach wird sicher einen Meilenstein darstellen. Es ist der erste Parteitag nach Einzug in ein Landesparlament und ab jetzt sind die Verhältnisse vor Ort auch gehobener und die Menge der Leute auch um einiges höher. Man darf gespannt sein.

Wer sehen will was wohl an diesen Tagen zur Abstimmung kommt, kann das hier nachlesen: Die Top 40
Alle Anträge mit Begründung findet man hier: Das ganze Machwerk

Wer die Veranstaltung mitverfolgen möchte, findet den Livestream hier: Piratenstreaming
Weiterführende Informationen gibt es hier: Wiki-Seite zum Bundesparteitag