Chemnitzer Friedenstag: „Chemnitz entnazifizieren“ Demonstration

Chemnitz Nazifrei präsentiert:
die Bombardierung deutscher Städte und die geschichtliche Verantwortung der deutschen Gesellschaft geht, mit der heute gängigen „Gedenkkultur“ konfrontiert. Diese versucht deutsche Täter*innenrollen zu relativierten oder sogar zu negieren und deutsche Kriegsverbrecher*innen revisionistisch als Opfer darzustellen. Dieser Geschichtsrevisionismus wird nicht nur von faschistischen Organisationen wie den „Nationalsozialisten Chemnitz“ (NSC), der NPD und ihrer Jugendorganisation den „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) propagiert. Er findet sich in seinen Grundzügen in der bürgerlichen Zivilgesellschaft wieder, welche in einem Apell nach Frieden, Toleranz und Akzeptanz zum Vergeben und Vergessen anleitet.

Das Rechte Plenum – Nipster mit Turnbeutel

Wohin diese Akzeptanz durch die Zivilbevölkerung führt, lässt sich mit einem Blick in die 90er Jahre aufzeigen, als es sich der NSU in Chemnitz bequem machte, enorme staatliche Unterstützung erlangte und unbemerkt eine Serie von Überfällen beging. Das Versagen der Polizeibehörden und die Reproduktion von rassistischen Ressentiments manifestieren sich bis heute weiter.
Heute etabliert sich in Chemnitz eine neue, rechte, aktionistische Gruppierung, das „Rechte Plenum“. Sie versuchen sich ideologisch wie territorial in der Raumeinnahme, indem sie ihre neofaschistischen Ideologien ästhetisch verformt über soziale Netzwerke verbreiten. Stadtteile werden mit (weniger ästhetischen) Stickern und Graffitis als „Nazi-Kiez“ ausgerufen und vermeintliche Migrant*innen und linksalternativ wirkende Menschen, sowie Räumlichkeiten wie Wohnprojekte, linksalternative Treffpunkte und Parteibüros attackiert. Sie versuchen damit eine Anschluss bietende Struktur zu schaffen, mit welcher sie junge Menschen für ihre nationalsozialistische Idiotie rekrutieren wollen. Nach einem erfolgreichen Outing dieser Gruppierung durch Antifaschist*innen bleibt jegliche zivilgesellschaftliche Empörung aus. Medial wird das Thema kaum aufgegriffen, vielmehr wird in der Öffentlichkeit ein Anstieg von „links- und rechtsextremistischen“ Gewalttaten verkündet und damit das Erstarken der rechten Szene relativiert.

In dieser Bequemlichkeit des Staates und der Zivilgesellschaft, wo solche Entwicklungen – ob stumm oder laut – toleriert werden, finden Faschist*innen einen Raum, in dem sie agieren können, damals wie heute.
Wir wollen keinen Frieden mit Nazis, dem versagenden Staat und einer Gesellschaft, welche damals wie heute einen Handlungsraum für Nazis bietet. Deshalb rufen wir euch dazu auf, euch uns anzuschließen und mit einer kraftvollen Demonstration über den Sonnenberg die ansessige Bevölkerung zu konfrontieren und den Faschist*innen zu zeigen, dass auch Chemnitz kein ruhiges Hinterland bietet.
In unserer Demostration sollen unüberlegte Pöbelsprüche wie „Ey du Ronny“, „Drecksnest“ und dergleichen keinen Platz finden. Dieser Klassimus macht den Ursprung von Rassismus an der sozialen Klasse fest und verstößt klar gegen unseren emanzipatorischen Anspruch.

Entnazifizierung? Es muss weiter gehen! – Faschist*innen stören, wo sie zur Ruhe kommen!