Am letzten Wochenende luden die sächsischen Piraten zum Bundesparteitag nach Chemnitz ein.

Über 500 Piraten berieten sich zwei Tage lang über Erweiterungen des Grundsatzprogramms in den Bereichen Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik. Das urpiratige Thema Internet wurde um die Aspekte der Festschreibung der Netzneutralität, Rechtssicherheit im Internet, Medienkompetenz und digitale Teilhabe erweitert. Diesen Beitrag vollständig lesen

Leider müssen wir berichten, dass unsere Klage zurückgewiesen wurde, das heißt, das an diesem Samstag den 6. November die Piraten-, sowie die Gegendemos gegen die Nazidemonstration nicht stattfinden dürfen. Sie sind rechtswirksam verboten.

Nur eine Demonstration wurde, zwar beschränkt auf eine Kundgebung, erlaubt. Die der Nazis.

UPDATE: Das Treibhaus ruft auf zum Wettinplatz: Döbeln: Kundgebung/Demo 6.11.
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Fühlt euch frei wie Piraten es sind.

Wir rufen dazu auf, Alternativen auf zu zeigen und Nazis nicht den Raum zu überlassen.

Treffpunkt in Chemnitz: 07:45, Hauptbahnhochsvorplatz Chemnitz.

Treffpunkt in Döbeln: 09:50, Sternplatz Döbeln (Google Maps)

Bündnis Döbeln: http://döbeln-nazifrei.de/

Aktuelle Infos:
Döbeln: Kundgebung/Demo 6.11.

Döbeln: Kein Ort für Neonazis!
Brauner Hetze am 6.11.2010 entgegentreten!

Das Bündnis „Döbeln für eine aktive Demokratie“ ruft auf, sich am kommenden Samstag, den 6.11.2010 ab 10:00Uhr dem Aufmarsch der “Nationalen Sozialisten Döbeln” entgegenzustellen.
Nachdem die Nazis im November der beiden Vorjahre in unserer Stadt relativ ungestört demonstrieren konnten, soll ihnen dies in diesem Jahr nicht gelingen! Der Aufmarsch unter dem Motto „Steht auf gegen die Übermacht der Demokraten – Nationalen Sozialismus durchsetzen!“ ist ein deutlicher Angriff auf unsere demokratischen Grundrechte und unsere demokratisch verfasste Gesellschaft. Wir laden alle BürgerInnen ein, sich an unserem friedlichen, kreativen und entschlossen Protest zu beteiligen. Gleichzeitig erklären wir uns solidarisch mit allen Menschen, die an diesem Tag friedlich ihren Unmut über den Neonaziaufmarsch an verschiedenen Orten in Döbeln zum Ausdruck bringen.

Döbeln gilt den Nazis als Auftakt einer Demo-Kampagne in Südsachsen. Seit Mitte Oktober versucht das Freie Netz im Landkreis Leipzig Ähnliches: an bereits vier Wochenenden fanden in verschiedenen Kleinstädten Kundgebungen unter dem Motto “Unsere Heimat stirbt!” statt. Diese wurden jeweils kurzfristig angemeldet.

Auch die Demonstration in Döbeln ist erst seit dem 21.10. bekannt. Die Aktivitäten der hiesigen Szene haben sich in der letzten Zeit qualitativ und quantitativ verstärkt: erinnert sei an die Brandanschläge im Juli und August diesen Jahres. Einmal betraf es die Autos von MitarbeiterInnen des soziokulturellen Vereins Treibhaus e.V., einmal wurde ein Transparent am Treibhaus angezündet. Wir laden deshalb Alle ein, die unseren Aktionskonsens des friedlichen und kreativen Protestes teilen: Zeigt euch solidarisch und kommt mit nach Döbeln!
Wir wollen die Neonaziaufmärsche nicht nur in Großstädten verhindern, sondern insbesondere im ländlichen Raum, wo sie sich sicher und ungestört fühlen!

Wir wollen keinen antidemokratischen und menschenverachtenden “nationalen Sozialismus” sondern eine offene, pluralistische und demokratische Gesellschaft,
in der soziale Rechte jedem und jeder zustehen! Steht mit uns zusammen am 6.11.2010 dafür ein!