International Day Against Homophobia and Transphobia

AIch will so leben wie ich binm 17.Mai 1990 hat die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel gestrichen. Es war ein Meilenstein für eine tolerantere Welt und einen sachlicheren Umgang mit alternativen Lebensmodellen. Die Chemnitzer Piraten unterstützen diese Entwicklung und freuen sich, das auch in Chemnitz eine aktive Gruppe des
Lesben- und Schwulenverbandes(LSVD) jenen Tag nutzt und dort ihre Standpunkte klar macht. Es soll ein Zeichen gegen Gewalt und Vorurteile gegenüber Schwulen und Lesben gesetzt werden. Die Piratenpartei hat seit 2010 in der Geschlechter- und Familienpolitik ein Programm, welches sich durchaus mit den Ansichten des LSVD decken dürfte. Wir fordern unter anderem auch einen Stopp der staatlichen Erfassung des Merkmals “Geschlecht” – die logische Fortführung der Entwicklungen vom 17. Mai 1990. Im Detail kann man unsere Positionen hier nachlesen.

Wer diesen Tag ebenfalls begehen und die Sache unterstützen möchte, kann sich gerne beteiligen:

  • Wann: am 17.05.2012 von 18 – 19 Uhr
  • Wo: vor dem Roten Turm einfinden.
  • Was: Dort findet ein sogenannter Rainbowflash statt.

Ein Auszug aus unserem Bundesprogramm:

Die Piraten bekennen sich zum Pluralismus des Zusammenlebens. Politik muss der Vielfalt der Lebensstile gerecht werden und eine wirklich freie Entscheidung für die individuell gewünschte Form des Zusammenlebens ermöglichen. Eine bloß historisch gewachsene strukturelle und finanzielle Bevorzugung ausgewählter Modelle lehnen wir ab.
Die Piraten setzen sich ein für die vollständige rechtliche Gleichstellung von Ehe und eingetragener Partnerschaft. Die eingetragene Partnerschaft ist für alle Formen der Partnerschaft zu öffnen; Konzepte der Erweiterung der eingetragenen Lebenspartnerschaft zu einer eingetragenen Lebensgemeinschaft auch von mehr als zwei Personen müssen erarbeitet und verwirklicht werden. Die eingetragene Lebenspartnerschaft ist – angelehnt an das französische PACS-Modell – als ziviler Solidarpakt zu gestalten. Die Piratenpartei setzt sich für die gleichwertige Anerkennung von Lebensmodellen ein, in denen Menschen füreinander Verantwortung übernehmen.
Unabhängig vom gewählten Lebensmodell genießen Lebensgemeinschaften, in denen Kinder aufwachsen oder schwache Menschen versorgt werden, einen besonderen Schutz. Unsere Familienpolitik ist dadurch bestimmt, dass solche Lebensgemeinschaften als gleichwertig und als vor dem Gesetz gleich angesehen werden müssen.

Familie hat viele GesichterGleichberechtigte Möglichkeit der Kinderversorgung: Kinder zu haben, darf nicht zu Diskriminierung oder Benachteiligung führen. Aus der geschlechtlichen oder sexuellen Identität bzw. Orientierung darf sich weder ein Vorrecht noch eine Verpflichtung zu einer höheren oder geringeren Einbindung in die Kinderversorgung ergeben. Wir Piraten setzen uns ein für den Abbau noch bestehender gesellschaftlicher Erwartungshaltungen, die eine tatsächlich freie, individuelle Entscheidung verhindern oder erschweren. Das Ehegattensplitting ist abzuschaffen.

Steuerliche Vergünstigungen für Einzelpersonen oder Lebensgemeinschaften sind an die Versorgung von Kindern und schwachen Menschen zu binden. Um die freie Selbstbestimmung eines Lebensentwurfes zu ermöglichen, sind ausreichende Betreuungsangebote für Kinder zu schaffen. Auf die prinzipielle Verfügbarkeit solcher Betreuungsangebote muss es einen Rechtsanspruch von Geburt an geben. Kinder haben zu dürfen, muss von geschlechtlicher Identität bzw. Orientierung unabhängig sein. Auch gleichgeschlechtliche  Lebensgemeinschaften müssen zusammen Kinder bekommen, adoptieren und aufziehen dürfen.

Auswertung Bundesparteitag und Kreisvollversammlung

Ahoi Zusammen,

seit heute haben wir einen neuen Bundesvorstand und seit letztem Wochenende einen neuen Kreisvorstand. Auch Satzungsänderungen und Programmanträge kamen bei unserer Versammlung dran. Ich will die beiden Veranstaltungen mal in aller Kürze auswerten:

Ich freue mich zuerst den aktuellen Bundesvorstand vor zu stellen.

Bernd Schlömer = Vorsitzender
Sebastian Nerz = Stellvertreter Vorsitzender
Markus Barenhoff = zweiter Stv. Vorsitzender

Swanhild Goetze = Schatzmeisterin

Sven Schomacker = Generalsekretär
Johannes Ponader = pol. Geschäftsführer

Klaus Peukert = Beisitzer
Matthias Schrader = Beisitzer
Julia Schramm = Beisitzer

Hier findet ihr alle wichtigen Informationen zu den Personen.

Des weiteren wurde eine Beitragserhöhung beschlossen. Der Jahresbeitrag steigt nun auf 48€. Bestandsmitglieder müssen ihn erst ab dem nächsten Jahr zahlen. Für Neumitglieder gilt er ab Morgen. Diese Maßnahme wurde nötig, damit der Bundesverband noch Handlungsfähig bleibt und eine feste Größe zum Rechnen hat, denn die Parteitage kosten momentan mittlere 5-stellige Beträge. Des weiteren erhält man mit der Beitragserhöhung auch mehr aus dem Topf der staatlichen Parteienfinanzierung, bei welcher wir auf ca. 900.000€ keinen Zugriff haben. Dort sind die Wahlsiege und Einnahmen der Partei maßgeblich entscheidend für die Ausschüttung. Unsere Wahlsiege brachten uns den großen Topf und nur mit genau so vielen Spenden und Einnahmen können wird auch auf die volle staatliche Unterstützung hoffen. Was wir nicht abrufen, kommt den alten Parteien zugute. Also spendet fleißig für uns, damit die Parteien, denen ihr das auf keinen Fall gönnt, auch nicht von unserem eher kleinen Spendenaufkommen profitieren ;-)

Hier folgt der Kreisvorstand:

Auf dem Bild sind von Links nach Rechts:
Sandra Willer, Peter von Wolffersdorff, Thomas Lörinczy, Toni Rotter, Kevin Fleischer.

Toni Rotter = Vorsitzender
Thomas Lörinczy = Stv. Vorsitzender

Kevin Fleischer = Generalsekretär

Peter von Wolffersdorff = Schatzmeister
Sandra Willer = Stv. Schatzmeister

Die Änderungen an der Satzung könnt ihr hier nachlesen.

Auch programmatisch hat sich Etwas getan.
Anfänge des Wahlprogramms
Erstes Positionspapier

Am kommenden Donnerstag, ab 18 Uhr, führt der neue Kreisvorstand seine erste Vorstandssitzung durch, bei welcher viele Papiere und die interne Aufgabenverteilung diskutiert wird. Ab 19 Uhr sind dann auch Gäste sehr willkommen im Delicaté. Man kann natürlich auch schon zur Sitzung erscheinen, aber das dürfte für Zuschauer nicht sehr spannend sein.

Mit freundlichen Grüßen

Toni Rotter

Kreisvollversammlung am Samstag

Diesen Samstag, den 21.04.2012, hat der Kreisverband Chemnitz der Piratenpartei seine erste Vollversammlung in diesem Jahr. Wie immer ist jeder herzlich eingeladen.

Akkreditierung: ab 09.30Uhr
Beginn: 10.00Uhr
Wo: Delicaté auf dem Brühl 30 in 09111 Chemnitz

Tagesordnung

  • TOP0: Einlass und Akkreditierung
  • TOP1: Eröffnung durch Vorstandsmitglied
  • TOP2: Wahl des Versammlungsleiters
  • TOP3: Abstimmungen über das Zulassen von Presse und Gästen
  • TOP4: Abstimmung über Tagesordnung
  • TOP5: Abstimmung über Geschäfts- und Wahlordnung
  • TOP6: Wahl des Protokollführers
  • TOP7: Wahl des Wahlleiters
  • TOP8: Tätigkeitsbericht des Vorstandes
  • TOP9: Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters und Bericht der Kassenprüfer
  • TOP9: Abstimmung über Entlastung des Vorstandes
  • TOP10: Wahl der Vorstandsgröße
  • TOP11: Wahlen von Vorstand und Kassenprüfern mit Fragerunde
  • TOP21: Festlegung des Budgets
  • TOP22: Satzungsänderungsanträge zu §8
  • TOP23: Satzungsänderungsanträge zu §6
  • TOP24: Satzungsänderungsanträge zu Programmanträgen
  • TOP25: Programmanträge nach vorliegender Reihenfolge
  • TOP26: übrige Satzungsänderungsanträge nach vorliegender Reihenfolge
  • TOP27: Sonstige Anträge

Für alle die gut vorbereitet auftauchen wollen, gibt es hier ein praktisches Antragsbuch. Dieses kann man sich z.B. im Broschürendruck zurecht machen:

Aus Gründen der Länge und Übersichtlichkeit gibt es die Anträge S08, PP02 sowie das Budget aus SA04 hier verlinkt:

S08 – Entwurf einer neuen Satzung
PP02 – Transparenzsatzung für die Stadt Chemnitz
Budget 2012

Alle weiteren Infos, wie unter anderem die Tätigkeitsberichte der Vorstände, findet ihr hier.

Stammtisch am Donnerstag nicht im Delicaté!

Der Stammtisch am Donnerstag mit Vorstandssitzung muss leider ausfallen bzw. bekommt einen neuen Ort, da etwas mit der Reservierung nicht geklappt hat. Ich hoffe alle lesen dies noch rechtzeitig.

Bis auf weiteres ist er auf nächsten Dienstag verschoben.

MfG

Toni

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